Nachhaltige Mobilität - die Position der Bundesregierung

Staatssekretär Ralf Nagel bei der Veranstaltung des Deutschen
Verkehrsforums zur Deutschland-Präsentation der Studie "Mobility 2030
- Meeting the Challenges to Sustainability"

"Welche Rolle können die Verantwortlichen der Verkehrspolitik bei der
Sicherung der nachhaltigen Mobilität spielen?" Diese Ausgangsfrage
stellte Staatssekretär Nagel an den Beginn seiner Ausführungen zum
Thema "Nachhaltige Mobilität - die Herausforderungen annehmen" am
Dienstag in Berlin. "Die direkte Antwort ist: die Verkehrspolitik
spielt eine entscheidende Rolle!" betonte er.

Als Gründe führte Nagel erstens an, dass die Verkehrspolitik über die
wichtigen Steuerungsinstrumente verfüge und zweitens, es der
Verkehrspolitik möglich sei, Allianzen der wichtigen Akteure zu
organisieren - im Verkehrsgewerbe, in der Industrie und der
Wissenschaft.

"Die Sicherung nachhaltiger Mobilität ist keine ideologische
Angelegenheit, sondern pragmatische Politik, die Zielkonflikte
zwischen Verkehr und Umwelt erkennt und benennt und das
Spannungsverhältnis von Verkehr und Umwelt durch zukunftsweisende
Strategien auflöst", erläuterte der Staatssekretär. "Dabei setzen wir
insbesondere auf ökonomische Anreize, die zu Effizienzverbesserungen
im Verkehrssystem insgesamt beitragen und auch zur Verringerung der
Transportintensität führen können."

Mit der streckenbezogenen Autobahnmaut für schwere Lkw, dem
Bundesverkehrswegeplan 2003, einer wettbewerbsorientierten
Eisenbahnpolitik, Verbesserungen bei Lärm- und Emissionsschutz und
nicht zuletzt der Kraftstoffstrategie der Bundesregierung habe laut
Nagel die Verkehrspolitik wichtige Akzente für eine nachhaltige
Mobilität gesetzt.

"Der Verkehrsbereich muss und wird seinen Beitrag in der Klimadebatte
leisten", gab sich der Staatssekretär überzeugt. "Dabei wird unser
Augenmerk verstärkt auf die Effizienz der Maßnahmen gerichtet sein."
Man werde noch genauer hinschauen müssen, wo die jeweiligen
CO2-Vermeidungskosten liegen.

Mobilität, und damit auch der Verkehr, spiegele die Lebenswirklichkeit
der Menschen wider, diese sei bunt und vielfältig. "Nachhaltige
Verkehrspolitik lässt sich nicht verordnen, sie wirkt über konkrete
ökonomisch und ökologisch ausgewogene ordnungspolitische Maßnahmen
sowie über gute Rahmenbedingungen für innovative und zukunftsfähige
Verkehrsangebote", fasste Nagel zusammen.

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Datum:30.11.2004
Quelle:Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
ID:2332

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