Stolpe: Neue Politik des territorialen Zusammenhalts steigert Wettbewerbsfähigkeit von Europas Regionen und Städten

Treffen der EU-Minister für Raumordnung am 20. und 21. Mai 2005 in Luxemburg

"Viele Probleme können heute nicht mehr allein national bewältigt werden. Deshalb werden wir unsere Kräfte bündeln. Das gilt auch für die Raumordnungspolitik. Die neue Politik des territorialen Zusammenhaltes wird die Wettbewerbsfähigkeit von Europas Regionen und Städten steigern." Das erklärte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, heute auf dem EU-Ministertreffen in Luxemburg.

Angesichts der gravierenden Entwicklungsunterschiede in der erweiterten Europäischen Union einigten sich die Minister darauf, in den nächsten 2 Jahren gemeinsame territoriale Entwicklungsvorstellungen für europäische Metropolen, transeuropäischen Entwicklungskorridore und die großen europäischen Flussgebiete festzulegen. Sie sollen in einem Bericht zu den territorialen Perspektiven der EU konkretisiert werden, der 2007 unter der deutschen EU-Präsidentschaft verabschiedet werden soll. Ziel sei es, die wirtschaftlichen Potentiale großer europäischer Gebiete noch stärker für dass Wachstum in Europa zu mobilisieren.

Stolpe verwies in diesem Zusammenhang auf das kürzlich in Berlin von Bund und Ländern verabschiedete Konzept der Metropolregionen in Deutschland: "Deutsche Metropolregionen müssen sich jetzt stärker europäisch vernetzen, um im Wettbewerb ihre Spitzenstellung halten zu können. Das EU-Ministertreffen hat hierfür die richtigen Weichen gestellt."

Wesentlich sei, so der Minister, dass die EU-Verkehrspolitik die Transeuropäischen Netze weiter ausgestalte. Verkehrsinvestitionen bieten für viele Regionen Europas wichtige Impulse für die lokale und regionale Entwicklung. Deshalb müssten europaweite Planungen mit den Investitionen vor Ort besser verzahnt werden. Hierzu habe das Ministertreffen einen wichtigen Grundstein gelegt.

Der Minister informierte auch über die Flussgebietskonferenz der Bundesregierung, die im kommenden Monat im Bundesverkehrsministerium in Berlin stattfindet. Neben der EU-Kommission nehmen daran auch Anrainerstaaten Deutschlands und Spanien teil.

Stolpe: "Flüsse sind mehr als reine Binnenwasserstraßen oder hochwassergefährdetes Gebiet, nämlich Lebens- und Arbeitsraum für Millionen von Menschen. Flussgebiete brauchen eine europäische Politik aus einem Guss, um diesen Lebensraum effizient gestalten zu können." Von dem Ministertreffen sei das Signal ausgegangen, dass Flussgebiete in Zukunft eine noch wichtigere Rolle in der neuen europäischen territorialen Kohäsionspolitik spielen.

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Datum:26.05.2005
Quelle:Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
ID:2791

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